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https://www.rundfunk-frei.de/rundfunk-frei_rundfunk-volksentscheid_berlin.html

RUNDFUNK-VOLKSENTSCHEID

Details zum Ablaufverfahren in Berlin.

Mobirise

Die Stadt Berlin ist mit rund 3,6 Millionen Einwohnern die bevölkerungsreichste Gemeinde Deutschlands. Das Bundesland bietet hinsichtlich seiner Bevölkerungsstruktur und der Landesverfassung die idealen Voraussetzungen, einen Volksentscheid erfolgreich möglich zu machen. 

Auf Basis der einzelnen Staatsverträge zu den rundfunkrechtlichen Rahmenbedingungen ist das Bundesland für die Landesrundfunkanstalt Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb), für das ZDF und für den Deutschlandfunk zuständig. 

Auch in Berlin ist ein Rundfunk-Volksentscheid möglich. Die Regelungen zur Durchführung sind in der Landesverfassung im Abschnitt „Abschnitt V: Die Gesetzgebung“ in Artikel 59 – 63 festgelegt, siehe hier » 

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